Australia Group Secretariat
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Australia

Die Entstehung der Australischen Gruppe

Im April 1984, nachdem die Sonderuntersuchungsmission des VN-Generalsekretärs im Iran festgestellt hatte, dass im Krieg zwischen Iran und Irak chemische Waffen eingesetzt worden waren, führten einige Regierungen Genehmigungsverfahren für die Ausfuhr bestimmter Chemikalien ein, die für die Herstellung chemischer Waffen verwendet werden. Sie taten dies, um politisch darauf zu reagieren,

  • dass mit dem Einsatz chemischer Waffen gegen Iran im Krieg zwischen Iran und Irak ein offener und schwerwiegender Verstoß gegen das Genfer Protokoll von 1925 begangen worden war und
  • dass eindeutige Beweise dafür vorlagen, dass Irak viele der Stoffe für sein Chemiewaffenprogramm von der internationalen chemischen Industrie bezogen hatte.

In Anbetracht dieser Umstände erkannten die betreffenden Länder die dringende Notwendigkeit, das Problem der Verbreitung chemischer Waffen anzugehen und sicherzustellen, dass ihre Industrie anderen Staaten nicht wissentlich oder unwissentlich helfen würde, solche Waffen unter Verletzung des Völkerrechts und internationaler Normen zu erwerben und einzusetzen.

Die von den Regierungen dieser Länder getroffenen Maßnahmen waren allerdings nach Art und Umfang verschieden. Es wurde auch deutlich, dass es Versuche gab, diesen Mangel an Einheitlichkeit auszunutzen, um die Kontrollmaßnahmen zu unterlaufen. Dies führte zum Vorschlag Australiens vom April 1985, dass sich die Länder, die ein Ausfuhrgenehmigungsverfahren eingeführt hatten, treffen könnten, um eine mögliche Harmonisierung der jeweils einzeln getroffenen Maßnahmen zu erörtern und die Zusammenarbeit in dieser Frage zu verstärken. Das erste Treffen der später als "Australische Gruppe" bezeichneten Länder fand im Juni 1985 in Brüssel statt. Alle Teilnehmerstaaten stimmten darin überein, dass es von Vorteil wäre, den Prozess fortzuführen, und heute tritt die Australische Gruppe jährlich einmal in Paris zusammen.

Parallel hierzu bewegten die zunehmenden Erkenntnisse darüber, dass Mehrzweckgüter (engl: dual-use materials) für B-Waffenprogramme missbraucht wurden, die engagierten Länder 1990 dazu, das wachsende Problem der B-Waffenverbreitung aktiver zu bekämpfen.

Die Zahl der Teilnehmerländer der Australischen Gruppe ist von 15 im Jahr 1985 auf 42 sowie die Europäische Kommission angewachsen.