Oktober 2001
Pressemitteilung
Die Australische Gruppe: Bewältigung der von chemischen und biologischen Waffen ausgehenden Bedrohung
Auf ihrer Jahrestagung in Paris (1. - 4. Oktober) bekräftigten die 33 Länder aus Europa, dem asiatisch-pazifischen Raum und Amerika, die die Australische Gruppe bilden, ihr Bekenntnis zur Intensivierung der nationalen Bemühungen um die Verhinderung der Verbreitung chemischer und biologischer Waffen (CBW).
Die Australische Gruppe stellt ein informelles Netz von Ländern dar, die sich hinsichtlich ihrer nationalen Ausfuhrgenehmigungsverfahren zu CBW-Gütern beraten und sie harmonisieren. Die Teilnehmer haben das Ziel, jeden unbeabsichtigten Beitrag zu chemischen oder biologischen Waffenprogrammen zu verhindern.
Die Teilnehmer der Australischen Gruppe verurteilten die grausamen Terrorangriffe vom 11. September auf die Vereinigten Staaten und legten im Gedenken an die Opfer eine Schweigeminute ein.
Die Teilnehmer bekundeten die Entschlossenheit ihrer Regierungen, die Verbreitung chemischer und biologischer Waffen, sei es durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure, zu verhindern. Eingedenk dessen, dass terroristische Gruppen in der Vergangenheit chemische und biologische Agenzien eingesetzt bzw. diese einzusetzen versucht haben, waren sich die Teilnehmer darin einig, dass der Australischen Gruppe bei der Verringerung der Gefahr terroristischer CBW-Angriffe eine wichtige Rolle zukommt.
Im Verlauf der Beratungen ließ die Australische Gruppe die Entwicklungen hinsichtlich der CBW-Verbreitung im vergangenen Jahr Revue passieren und bekräftigte die fortdauernde Wirksamkeit nationaler Ausfuhrkontrollen bei Mehrzweckgütern, die in CBW-Programmen Verwendung finden können. Angesichts der technologischen Entwicklungen, die sich seit der letzten Tagung vollzogen haben, aktualisierte die Gruppe die gemeinsamen Kontrolllisten, die die Grundlage für die Harmonisierung der einzelstaatlichen Maßnahmen aller Teilnehmer bilden.
Die Teilnehmer bekräftigten ihr Bekenntnis zu einem gerechten und transparenten Handel mit chemischen und biologischen Materialien für friedliche Zwecke. Sie waren sich darin einig, dass die diskriminierungsfreie Anwendung nationaler Exportgenehmigungsverfahren es ermöglicht, den rechtmäßigen Handel unbeeinträchtigt von der Furcht vor einer Verbreitung auszuweiten. Sie forderten alle Länder, die nicht Teilnehmer der Australischen Gruppe sind, mit Nachdruck auf, ähnliche einzelstaatliche Maßnahmen zur Verhütung der Verbreitung chemischer und biologischer Waffen durchzuführen. Die Teilnehmer bekundeten ihre Bereitschaft, auf nationaler Grundlage anderen weiterhin bei der Verbesserung der Wirksamkeit ihrer Ausfuhrkontrollen zu helfen.
Die Teilnehmer begrüßten Bulgarien in der Gruppe. Damit umfasst die Gruppe nun insgesamt 33 Länder und die Europäische Kommission.
Alle Teilnehmer der Australischen Gruppe sind Vertragsstaaten des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) und des B-Waffen-Übereinkommens (BWÜ). Durch diese Übereinkommen sind alle Vertragsstaaten rechtlich u.a. dazu verpflichtet, keinesfalls und an keinem Ort die Entwicklung und Herstellung chemischer und biologischer Waffen zu unterstützen. Die Teilnehmer bekräftigten die zentrale Rolle, die nationalen Ausfuhrkontrollen hierbei zukommt.
In Übereinstimmung mit ihrer Verpflichtung zu Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit begrüßten die Teilnehmer die Einrichtung der Website der Australischen Gruppe (www.australiagroup.net). Die Teilnehmer der Australischen Gruppe führen ein aktives Öffentlichkeitsprogramm durch, das darauf abzielt, fortbestehende Sorgen im Zusammenhang mit der Verbreitung chemischer und biologischer Waffen zu erörtern und einen Meinungsaustausch über Ausfuhrkontrollen zu führen. Sie kamen überein, sich im Vorfeld ihrer nächsten Tagung im Juni 2002 weiterhin für die Schärfung des Bewusstseins und Verständnisses der Öffentlichkeit für die Aktivitäten der Gruppe einzusetzen.